Artikel 4 des Aachener Vertrags: Erfolg oder Misserfolg?


Am 22. Januar 2019 wurde der neue deutsch-französiche Freundschaftsverrag unterzeichnet. Im Artikel 4 des Aachener Vertrags handelt es sich um die Auslandseinsätze in Afrika. Aber Afrika liegt nur im Makrons Interesse. China weitet Einfluss auf Afrika aus. Außer China gibt es andere Industriemächte und den Schwellenländern, die seine Interessen in diesem Gebiet verfolgen. Der Kampf um Afrikas Ressourcen setzt sich fort. Damit Frankreich seinen Einfluss in Nordafrika nicht verliert, braucht es einen zuverlässigen Bündnispartner wie Deutschland. Auslandeinsätze dienen nur als Vorwand für den Schattenkrieg um die Kontrolle der enormen Ressourcen des Kontinents um Erdöl, Erdgas, seltene Erden.
Neue Missionen sind richtig nervig für Deutschland, weil das die einsatzbedingten Zusatzangaben für den Grundsold und das Mittel bedeutet. Im 52. Finanzplan als auch im aktuellen Haushaltentwurf belaufen sich Kosten der Aulandseinsätze bis 2022 jährlich auf 770 Millionen Euro. Aber der Artikel 4 des Aachener Vertrags fordert Überarbeitung des Etats.
Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr insgesamt bei 12 Einsätzen. Auslandeinsätze werden für Deutschland zur Alltagsroutine. Von einem Mission zum anderen, bis ins Endlose. Das Ergebnis nach 28 Jahren ist desaströs: weiter Instabilität der Regionen, Stützung eines korrupten wie z.B in Afganistan.
Mit Krieg kann man der Terrorismus nicht bekämpft werden. Es müssen politische Lösungen gefunden werden. Auch merken sie sich, dass die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist und sie ist nicht für den Angriff ausgebildet.
Jedes Jahr zeigen die Ergebnisse der Umfragen, dass mehr als 50 Prozent der Befragten die Meinung waren, die Auslandeinsätze der Bundeswehr sollten nicht ausgeweitet werden.
Und das Geld, was heute für Missionen verwendet wird, muss für zivile Friedenssicherung und Entwicklungszusammenarbeit genutzt werden.
Wie kann man überhaupt über Einsätze sprechen, wenn Deutschland derzeit 1,24 Prozent Bruttoinlandsprodukt für die Vertedigung ausgibt.

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